Europawahl
Europawahl
Die Europawahl ist eine seit 1979 in der Europäischen Union stattfindende Wahl, bei der die Abgeordneten des Europäischen Parlaments bestimmt werden.
Die Wahl findet alle fünf Jahre statt. Das genaue Wahlsystem wird momentan noch in den einzelnen Mitgliedsländern durch nationale Regelungen bestimmt, sie mussten jedoch vor der Wahl 2004 Änderungen des Direktwahlaktes umsetzen, die eine gewisse Vereinheitlichung der Regeln bewirkten.[1]
Die Abgeordneten werden für jeden Mitgliedstaat getrennt gewählt. Wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union in dem Land ihres Wohnsitzes. Hierfür ist es notwendig, in das örtliche Wählerverzeichnis zur Europawahl eingetragen zu sein. Im EU-Ausland lebende Bürger können dabei alternativ entweder am Ort ihres Wohnsitzes oder in ihrem Herkunftsland wählen. Das Alter für das aktive Wahlrecht liegt in fast allen Staaten bei 18 Jahren, alleine in Österreich ist es (ab 2009) bei 16 Jahren. Österreich ist damit (wie auf Ebene der Gemeinde- und Nationalratswahlen auch) europaweite Ausnahme in der Einbeziehung Jugendlicher in politische Entscheidungsprozesse. Auch das Alter für den Erwerb des passiven Wahlrechts (Wählbarkeit) hängt von der nationalen Regelung des Herkunftsstaates ab. Während die meisten EU-Bürger bereits ab 18 Jahren gewählt werden können, sind beispielsweise Italiener und Zyprioten erst mit 25 wählbar.
Die Aufstellung der Kandidaten erfolgt über Listen auf nationaler, bzw. regionaler Ebene, meist über die national organisierten Parteien. Nach der Wahl können sich diese an einer Fraktion im Europäischen Parlament beteiligen oder eine solche gründen; die Gründung einer Fraktion erfordert derzeit mindestens 20 Abgeordnete aus einem Fünftel der Mitgliedsländer[2]. Die Abgeordneten können ihr Mandat aber auch als Fraktionslose erfüllen. Dies bedeutet für den Abgeordneten eine größere Unabhängigkeit, erschwert ihm aber auch die Tätigkeit.
Seit Anfang der neunziger Jahre (insbesondere durch den Vertrag von Maastricht 1992) hat die Macht des Europäischen Parlaments gegenüber anderen EU-Institutionen, etwa dem Ministerrat deutlich zugenommen. Allerdings besitzt es noch immer weniger Einfluss als nationale Parlamente auf die Bildung der Exekutive: So werden etwa Regierungschefs auf nationaler Ebene meist vom Parlament gewählt, während der Präsident der Europäischen Kommission vom Europäischen Rat, also den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten, ernannt und vom Europaparlament lediglich bestätigt wird. Der Europäische Rat „berücksichtigt“ dabei die Ergebnisse der vorhergehenden Europawahlen, sodass üblicherweise der Kommissionspräsident derjenigen Parteigruppe angehört, die im Europaparlament die stärkste Fraktion stellt. Durch das Fehlen einer echten Regierungspartei bzw. -fraktion sind die einzelnen Abgeordneten andererseits aber auch unabhängiger und können bei Verhandlungsgeschick und Sachkenntnis zum Teil großen Einfluss auf die EU-Gesetzgebung nehmen. Darüber hinaus kann das Parlament insgesamt die Kommission durch ein Misstrauensvotum zu Fall bringen.
Das Fehlen länderübergreifender Listen und das Fehlen gesamteuropäischer Spitzenkandidaten tragen dazu bei, dass im Wahlkampf vor Europawahlen häufig nicht europäische, sondern nationale Themen vorherrschend sind. Zugleich gelten sie als Gründe dafür, dass trotz der gestiegenen Bedeutung des Europäischen Parlaments seit 1979 die Wahlbeteiligung bei Europawahlen immer weiter zurückgegangen ist und in fast allen Mitgliedsländern weit niedriger ausfällt als bei nationalen Parlamentswahlen. Von dieser niedrigen Wahlbeteiligung profitierten dabei in manchen Mitgliedsländern auch populistische oder extremistische Gruppierungen, die Sitze im Europaparlament erzielten.
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